Recht im Rettungsdienst – Grundlagen, Strafrecht, Zivilrecht, Arbeitsrecht

Qualifizierte rettungsdienstliche Hilfe setzt voraus, dass die Rettungskraft sich nicht nur in notfallmedizinischer, sondern auch in medizinrechtlicher Sicht sicher fühlt. Jedoch besteht während und nach der Ausbildung bei Rettungssanitätern und Notfallsanitätern häufig Rechtsunsicherheit, insbesondere wenn es um die praktische Anwendung erlernter invasiver Maßnahmen oder um den Umgang mit dem Selbstbestimmungsrecht der Patienten (z.B. im Rahmen der Patientenverfügung oder der Transportverweigerung) geht. Hier setzt dieses Einführungswerk an. Von allgemeinen Rechtsprinzipien ausgehend erläutert es medizin-rechtliche Schwerpunkte für den Rettungsdienst und bezieht diese auf konkrete Fälle und Urteile. Es will den zukünftigen Rettungskräften somit die (i.d.R. unbegründete) Angst vor strafrechtlicher Verfolgung sowie zivilrechtlicher Haftung nehmen. Es wendet sich daher im Besonderen an Auszubildende für Krankentransport und Notfallrettung.

Zunächst werden die Grundsätze des Rechts beschrieben, zu denen die Unterscheidung von privatem und öffentlichem Recht und rettungsdienstliche Bezüge zum Grundgesetz, aber auch die Strukturen und Zuständigkeiten des Justizsystems gehören. Sodann werden strafrechtliche Problemschwerpunkte im Rettungsdienst ausführlich besprochen. Beim folgenden Zivilrecht stehen die Haftung und der Behandlungsvertrag im Mittelpunkt. Der Blick auf das Straßenverkehrsrecht wendet sich insbesondere auf Sonderrechte und die Befugnisse von Einsatzfahrern. Themenschwerpunkt beim Arbeitsrecht sind Kündigung(sschutz), Haftung, Tarifrecht und Betriebsrat, aber auch das Ausbildungsverhältnis mit seinen Rechten und Pflichten wird ausführlich dargestellt. Im Anhang sind die zentralen Paragrafen der rettungsdienstlich relevanten Rechtsvorschriften im Wortlaut zusammengetragen.

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